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VGH Bayern, 29.06.2007 - 3 B 04.851 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (15)
- VGH Bayern, 02.08.2011 - 3 B 09.196
Lösemittelexposition in der Schule bei Verstreichen von Farbe im Innenbereich, …
(ständige Rechtsprechung des BVerwG z.B. BVerwG vom 15.9.1994 2 C 24/92 BayVBl 1995, 185, der der Senat in ständiger Rechtsprechung folgt z.B. Beschluss vom 29.6.2007 3 B 04.851 ).Dabei trägt der Beamte für den Nachweis des geforderten Kausalzusammenhangs die materielle Beweislast (BayVGH vom 29.6.2007 a.a.O.; BVerwG vom 2.10.1981 2 C 17/81 ZBR 1982, 307 m.w.N.).
Erst unter Zugrundelegung einer Basisvulnerabilität von 15% der Durchschnittsbevölkerung ist der Senat diesbezüglich nicht von einer Vorerkrankung oder einem anlagebedingten Leiden ausgegangen, sondern davon, dass diese im Rahmen der Spannweite der gesunden Durchschnittsbevölkerung liegt (Beschluss vom 29.6.2007, Az. 3 B 04.851 ).
- VGH Bayern, 07.12.2016 - 3 ZB 13.1735
Erfolglose Klage auf Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen mangels Kausalität
Auch eine subjektiv so von ihm erlebte Bedrohung durch den Unfall (BayVGH, B. v. 29.6.2007 - 3 B 04.851 - juris Rn. 27) hat der Kläger nicht berichtet, sondern nur von Ängsten vor Kollegen und Auseinandersetzungen in der Arbeit. - VGH Bayern, 21.09.2011 - 3 B 09.3140
Keine Beweislastumkehr bei Rücknahme eines rechtswidrigen, Leistungen gewährenden …
Der Beamte trägt für den Nachweis dieses Kausalzusammenhangs die materielle Beweislast (vgl. BayVGH vom 29.6.2007, 3 B 04.851 , BVerwG vom 2.10.1981, 2 C 17/81, m.w.N. ).
- VGH Bayern, 03.12.2008 - 3 B 04.1178
Beamtenrecht; Dienstunfall; Meniskus
Diese unabdingbare Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat in ständiger Rechtsprechung folgt, nur dann erfüllt, wenn der Nachweis mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erbracht ist (vgl. BVerwG vom 7.2.1989, Az. 2 B 179/88, und BVerwG vom 2.10.1981, Az. 2 C 17.81, ZBR 1982, 307 m.w.N.; dieser Rechtsprechung folgend z.B. Beschlüsse des Senats vom 24.3.2006, Az. 3 ZB 05.431; vom 29.6.2007, Az. 3 B 04.851; anders Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, BeamtVG, RdNr. 1.5 zu § 31, der für den Kausalzusammenhang eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für ausreichend erachtet). - VG Ansbach, 07.08.2012 - AN 1 K 10.00480
Forstbeamte im Außendienst; Zeckenstichereignis als Dienstunfall; Anerkennung der …
Insoweit konnte jedoch die hierfür beweispflichtige Klägerin den Nachweis führen, dass die von ihr bei der Dienstausübung erlittenen Zeckenstiche mit "an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" (so die ständige Rechtsprechung zu § 31 BeamtVG, vgl. etwa BayVGH, Beschluss vom 29.6.2007, 3 B 04.851; Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsgesetz, § 45, Erl. 5, Ziffer 1.3.1) zu einer Borrelieninfektion und einer darauf beruhenden Borrelioseerkrankung geführt haben. - VG München, 20.01.2015 - M 21 K 12.6068
Anspruch auf Einsatzunfallanerkennung verneint aufgrund psychiatrischen …
Gleichwohl kann im Ausnahmefall, wenn die Krankheitsursache den Anforderungen des § 31 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG entspricht, auch eine Erkrankung - und damit auch eine PTBS - Dienstunfallfolge sein (…Bayer, a. a. O., zu § 31 BeamtVG, Rdnr. 43; BayVGH vom 29.06.2007 - 3 B 04.851 - juris). - VGH Bayern, 18.09.2012 - 3 ZB 10.503
Zeckenbisse bei einer Forstbeamtin; Borrelieninfektion und Borrelioseerkrankung …
Der Beamte trägt für den Nachweis dieses Kausalzusammenhangs die materielle Beweislast (vgl. BayVGH vom 29.6.2007 -3 B 04.851 ; vom 21.9.2011 6 B 09.3140 BVerwG vom 2.10.1981 - 2 C 17/81 m.w.N. ). - VGH Bayern, 23.09.2011 - 3 B 10.288
Selbstmord eines Schülers und Mitteilung einer Dritten, dieser Schüler habe ihn …
Diese unabdingbare Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat in ständiger Rechtsprechung folgt, nur dann erfüllt, wenn der Nachweis mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erbracht ist (vgl. BVerwG vom 17.2.1989, Az. 2 B 179/88, vom 22.10.1981 Az. 2 C 17.81, ZBR 1982, 307 m.w.N.; dieser Rechtsprechung folgend z.B. Beschlüsse des Senats vom 24.3.2006, Az. 3 ZB 05.431 ; vom 29.6.2007, Az. 3 B 04.851 ). - VGH Bayern, 14.04.2009 - 3 ZB 07.561
Unfallruhegehalt; Unfallausgleich; Rückforderung vorläufig gewährter …
Auch wenn - wie im Gutachten nicht dargelegt - ein schwerer Autounfall eine posttraumatische Belastungsstörung hervorrufen kann (der Betroffene ist einem kurz- oder lang anhaltenden Ereignis oder Geschehen von außergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophalem Ausmaß ausgesetzt, das bei nahezu jedem tiefgreifende Verzweiflung auslösen würde; vergl. BayVGH vom 29.6.2007 3 B 04.851), fällt das konkrete Unfallgeschehen (Sturz der im Mittelgang eines Reisebusses stehenden Klägerin bei Vollbremsung) nicht darunter. - VGH Bayern, 30.07.2009 - 3 ZB 08.2926
Unfallausgleich ; Rücknahme von Gewährung von Unfallausgleich; Anerkennung …
(vgl. Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, BBG, Erläuterung 78 zu § 31 BeamtVG; st. Rechtspr. des BVerwG z.B. Beschluss vom 1.3.2007 2 A 9.04 -juris - ; BayVGH vom 29.6.2007 Az. 3 B 04.851). - VGH Bayern, 30.01.2012 - 3 ZB 10.1008
Dienstunfall; wesentlich mitwirkende Teilursache; Vorrang amtsärztlicher …
- VG Ansbach, 02.02.2010 - AN 1 K 08.00857
Keine Anerkennung der geltend gemachten Dienstunfallfolgen (Borrelieninfektion u. …
- VGH Bayern, 30.09.2009 - 3 ZB 07.2055
Unfallruhegehalt; Kausalzusammenhang zwischen Ruhestandsversetzung und …
- VG Ansbach, 29.01.2008 - AN 1 K 07.00217
Forstbeamter im Außendienst, Zeckenbiss, Erkrankung an Kardiomyopathie
- VGH Bayern, 11.01.2008 - 3 ZB 07.1395